clicks: 60
Sandra's Blog-Archiv

Mein Blog-Archiv

Freitag, 3. April 2020 17:01

Austeritätspolitik tötet

Am Ende wird alles gut... und wenn es nicht gut ist, dann ist es noch nicht das Ende.
Oscar Wilde

Die Austeritätspolitik der EU hat unseren südlichen Mitgliedsstaaten sehr geschadet. Die Sparzwänge haben zu einer deutlichen Verschlechterung der Sozialsysteme geführt, allen voran das heute in der Coronakrise so benötigte Gesundheitssystem. Italien und Spanien haben viel weniger Intensivbetten als Deutschland pro 100.000 Einwohner. Nun rächt sich das und Menschen müssen sterben, weil die Kapazitäten nicht ausreichen, um die vielen COVID-19-Patienten zu beatmen.

In New York sterben ebenso hunderte von Menschen, dort hat das Gesundheitssystem andere Schwächen. Solidarität wird in den USA gerne als Kommunismus missverstanden. Egoismus ist dort eine Tugend. First come, first serve! Wer zu spät kommt, bekommt kein Klopapier mehr. Es herrscht das Recht des Stärkeren, und das ist meist derjenige, der auch mehr Geld hat. Mit Sorge beobachte ich, dass sich die Amis derzeit mit Waffen eindecken. Wo soll das noch hinführen?

Kehren wir nach Europa zurück, wo der Staat etwas stärker ist und das auch nicht als Einschränkung der Freiheit verstanden wird (außer vielleicht im Moment). Mein Geschichtslehrer hat mal gesagt, dass Staaten eigentlich unbegrenzt Schulden machen könnten (außer sie machen den Fehler, die Hoheit über das Finanzsystem in private Hand zu geben). Und dass sie dies in konjunkturschwachen Zeiten auch tun, um die Wirtschaft anzukurbeln. Und in konjunkturstärkeren Zeiten tragen sie die Schulden eben wieder etwas ab durch erhöhte Steuereinnahmen. Und wenn Staaten mal ihre Schulden nicht bezahlen können, dann werden sie eben erlassen. So zumindest hatte ich es in Erinnerung.

Ich kann mich nicht erinnern, davon jemals gehört zu haben, dass irgendeinem Staat die Schulden erlassen worden wären. Davon kann Argentinien ein Lied singen. Statt dessen wurde unserem europäischen Süden durch die Troika der Sparzwang auferlegt. Die Folge waren hohe Arbeitslosigkeit insbesondere bei der Jugend. Und wie wir jetzt bitter sehen können, das kaputtgesparte Gesundheitssystem.

Dabei ging es unseren europäischen Nachbarn im Süden schon immer etwas schlechter als dem Norden. Aber vor der Euro-Einführung gab es noch die Möglichkeit der Geldabwertung und Anpassung des Wechselkurses. Diese Möglichkeit gibt es mit dem Euro nicht mehr.

Ich frage mich, welche Schlüsse die Politik in Zukunft, auf Bundes- und auf EU-Ebene ziehen wird. Wird man einsehen, was für ein fataler Fehler diese Sparpolitik war? Wird man einsehen, dass Menschenleben mehr Wert sind als irgendwelche Einsparungen?

Ich würde mir wünschen, dass die UN-Menschenrechtscharta nicht nur eine Sammlung von Bestimmungen und Absichtserklärungen wäre, sondern so eine Art Verfassung für die gesamte Menschheit, für jeden einzelnen Staat auf diesem Planeten. Und wer sich nicht für die Grundrechte der Menschen in seinem Land einsetzt, wird mit wirtschaftlichen Sanktionen bestraft, wobei Lebensmittel und Medizin aber ausgenommen sein müssen, siehe Menschenrechte.

Man wird doch noch träumen dürfen.

Everything's going to be okay!
Carl Grimes


Updates

NachDenkSeiten (01.08.2020): Weshalb Großbritanniens Leiden an Covid ein Menschheitsverbrechen ist

DIVI-Intensivregister: Register der Verfügbarkeit von Intensivbetten in deutschen Krankenhäusern

Themen: Corona | Blick in die Vergangenheit
Clicks: 61
Last Update:
09.01.2012 13:04 Clicks: 39467

© 1998 - 2020 by Sandra König |  Datenschutzerklärung |  Impressum