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Donnerstag, 7. Mai 2020 17:01

Föderalismus

Am Ende wird alles gut... und wenn es nicht gut ist, dann ist es noch nicht das Ende.
Oscar Wilde

Während der Pandemie habe ich ein paar Wörter gelernt. Manche hätte ich gerne nie gelernt, wie Triage. Bei anderen freue ich mich, dass ich endlich kapiert habe, was sie bedeuten. Zum Beispiel Föderalismus.

Vom Bildungsföderalismus halte ich nicht besonders viel, da das bayerische Abitur als viel schwieriger gilt als die anderen deutschen Abiture. Dadurch mag die Qualität zwar höher sein, aber die Latte hängt eben auch höher und dadurch sind Kinder bevorteilt, die in anderen Bundesländern leben.

Während der Corona-Pandemie halte ich den Föderalismus allerdings für eine gute Sache. Einerseits konnte dadurch Bayern die Ausgangsbeschränkung schon ein paar Tage früher verfügen, als es der Bundesregierung lieb war. Das fand ich insofern gut, weil Bayern auch am schwersten betroffen war und auch, weil es bei der Eindämmung der Ausbreitung des Virus auf Schnelligkeit ankam. Hätte Bayern noch zwei, drei Tage gewartet, sähen die Zahlen wahrscheinlich eher nicht so gut aus.

Die Karte vom Robert-Koch-Institut zeigt aber auch, dass die neuen Bundesländer nach wie vor deutlich weniger betroffen sind. Das wirft für mich die Frage auf, ob es hier überhaupt notwendig war, ebenso strenge Regelungen zu treffen, wie in den anderen Bundesländern. Meiner Meinung nach nein.

Ich hatte ja schon die Vermutung, dass eine höhere Bevölkerungsdichte eher dazu führt, dass sich der neue Coronavirus schneller ausbreiten kann. Wenn man sich die Bevölkerungsdichte der Bundesländer ansieht und mit der Karte vom RKI vergleicht, fällt auf, dass Großstädte stärker betroffen sind als dünn besiedelte Bundesländer. Das gleiche Bild zeigt sich auch in den USA, wo sich in New York gerade ein unsägliches Drama abspielt, während sich in ländlichen Gebieten Covid-19 eher weniger ausbreitet. Zwar erklärt diese Grafik vom Katapult-Magazin recht anschaulich, wie sich der Coronavirus ohne bzw. mit Social Distancing ausbreitet, dabei ist aber nicht berücksichtigt, dass sich die Menschen nicht wirklich zufällig begegnen. In großen Städten kommt es zu viel mehr Kontakten als auf dem Land. Und deshalb ist es meiner Meinung nach wichtig, hier auch zu unterscheiden bei den Maßnahmen.

Wir werden sehen, was die einzelnen Lockerungen für Folgen haben werden. Auf jeden Fall haben wir wertvolle Zeit gewonnen. Die meisten Menschen haben die Hygieneregeln verinnerlicht und sich an das Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen mit vielen Menschen gewöhnt und akzeptieren dies auch als notwendige Maßnahmen. Dadurch sind Lockerungen möglich, die es der Wirtschaft gestatten, sich wieder langsam zu erholen.

Der Hammer hat also gewirkt, Deutschland ist von einer Katastrophe bisher verschont geblieben. Daher glauben auch viele, dass überreagiert wurde.

Ich denke, dass zumindest jetzt klar sein dürfte, wo sich der Virus am meisten ausgebreitet hat und dass jetzt lokale Maßnahmen, vielleicht auch mal etwas drastischer, ausreichen sollten, um die Pandemie im Großen und Ganzen im Griff zu behalten, bis es Medikamente und Impfungen gibt und ein weitgehend normales Leben wieder möglich sein sollte. Auch bisher war es so, dass es immer wieder nur zeitversetzt zu Hotspots kam und nicht von jetzt auf gleich der gesamte Planet erkrankt ist.

So könnte sich der Föderalismus als eine stabile und anpassungsfähige Staatsform erweisen: Maßnahmen wo nötig, so wenig wie möglich, um den Kollateralschaden an Psyche und Wirtschaft auf ein Minimun zu reduzieren.

Außer vielleicht in den USA. Dort dient er Donald Dump Trump dazu, die Schuld auf die Gouverneure abzuwälzen.

Everything's going to be okay!
Carl Grimes


Updates

Süddeutsche (08.05.2020): Aufteilung in rote und grüne Zonen, hier die Modell-Karten von Frankreich

Tagesspiegel (08.05.2020): Zwei Hotspots: Coesfeld in NRW (Schlachtbetrieb) und Greiz in Thüringen, bei 50 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen sollen lokale Maßnahmen getroffen werden, aber Ärzte kritisieren diese Grenze

Telepolis (09.05.2020): Ansteckungsdaten anschaulich und tagesaktuell für Landkreise und Bundesländer mit Inzidenz, Prävalenz, Erwartungstag und Reproduktionsfaktor aufbereitet

Spiegel (14.05.2020): Thüringer Landesregierung greift in Greiz und Sonneberg durch

Süddeutsche (15.05.2020): Die neuen Corona-Regeln in den Bundesländern

BR (19.05.2020): Kitas, Hotels, Schlösser: Bayerns neue Corona-Beschlüsse

ntv (23.05.2020): Thüringen will Anfang Juni die allgemeinen Corona-Beschränkungen beenden und durch lokale Maßnahmen ersetzen

Neue Zürcher Zeitung (27.05.2020): Flickenteppich an Regulierungen, Ramelow rudert zurück, Verbote oder bloss Gebote?

Spiegel (01.06.2020): Corona-Regeln nach Pfingsten - Das ist in Ihrem Bundesland erlaubt

Tagesschau (09.06.2020): Thüringen kippt Kontaktbeschränkungen

NDR (09.06.2020): Niedersachsen: Kitas öffnen für alle Kinder ab 22. Juni

Süddeutsche (23.06.2020): NRW zieht die Notbremse kurz vor Ferienbeginn - Gütersloh und Warendorf nach Ausbruch bei Tönnies

ntv (28.06.2020): Bayern kündigt kostenlose Tests für jedermann an

Tagesschau (05.07.2020): Endet Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern?

NDR (14.07.2020): Kein neuer Corona-Fall in Hamburg

Zeit (31.07.2020): So fangen zweite Wellen an - Corona-Fallzahlen steigen wieder, besonders in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern

NachDenkSeiten (18.08.2020): Kein zweiter "Lockdown" notwendig, Krankenhauskapazitäten ausreichend, Ziel erreicht, das Gesundheitssystem mit dem Hammer vor Überlastung zu schützen

Heise (19.08.2020): "Corona regional": Das Virus auf der Deutschlandkarte

Telepolis (20.08.2020): Frankreich: Es wird keinen zweiten großen Lockdown geben - Macron warnt vor beträchtlichen Kollateralschäden und spricht sich für lokale Lösungen aus

Tagesschau (20.08.2020): Neuinfektionen - Große Unterschiede zwischen den Bundesländern

Zeit (02.09.2020): Bundesgesundheitsminister schließt zweiten Lockdown aus

Neue Zürcher Zeitung (04.09.2020): Kaum Patienten und Tausende freie Krankenhausbetten: Warum Armin Laschet recht behalten hat und Markus Söder irrt

Ich denke jedoch, dass es noch zu früh ist, um abschließend sagen zu können, wer recht hatte. Vielleicht wäre es in Deutschland ähnlich gekommen wie in den USA und wir hätten viele Tote in der einen oder anderen Großstadt gehabt? Wer kann das mit Sicherheit sagen?

Thema: Corona
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09.01.2012 13:04 Clicks: 39503

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